notiz an mich selbst

in einigen tagen nach VG 2 A 26/07 Volltext googeln.

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derzeit bin ich damit beschäftigt, Weitergaben von Daten zwischen in, an und durch Leistungsträger der Sozialverwaltung auf ihre rechtmäßigkeit zu prüfen. im wesentlichen geht es immer um die frage, werden erhobene daten für die prüfung eines anspruches auf benötigt.

wirtschaftliche verhältnisse ebenso wie die frage, ob es im sozialen umfeld ebenso menschen gibt, der sich dem hilfebedürftigen zur solidarität verpflichtet sehen könnte. ob eine krankheit wirklich so schlimm ist, dass dieser sich der arbeitspflicht entziehen will. ob nicht vielleicht nicht doch verwandte reich genug sind, dass der betroffenen die althergebrachte solidargemeinschaft familie verwiesen werden könnte ….

datenschutz durch recht. darlegen und beweisen, ist das a und o verrechtlichter beziehungen. dokumentation möglichst vieler vorgänge der schlüssel von rechtspositionen. nicht die verrechtlichung der datenverarbeitung fuehrt zu mehrdatenschutz, sondern die datensparsame ausgestaltung der sozialen systeme. kann ich zum arzt gehen, ohne dass meine identität bekannt wird. ist hilfe zu erlangen, ohne dass ich mich nackig mache . ..

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grub

als mich diese warnung ereilte:

* *** IMPORTANT NOTE: you must run grub and install
* the new version’s stage1 to your MBR. Until you do,
* stage1 and stage2 will still be the old version, but
* later stages will be the new version, which could
* cause problems such as an unbootable system.
,

hat mich erleichtert, dass ich neben panischen reaktionen diesen hilfreichen hinweis gefunden habe. das grub-install ging zwar beim ersten mal schief, beim zweiten mal hats geklappt.

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musik meiner jugend

http://noblogs.org/flash/mp3player/mp3player.swf

manchmal brauche ich mich nicht wundern , warum ich bin wie ich bin …

und weil ich vorbehalte gegen flash habe, immerhin ein propietäes format als link to file

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spucken

eigentlich sehe ich es als eine kultivierung meiner paranoia, wenn ich gerne erst an der gegensprechanlage nachfrage, wer einlass begehrt. heute jedoch waren die bullen an der tür. wegen dieser dna-reihenuntersuchung.

Der freundliche Herr klärte mich über die Feiwilligkeit auf und schien selbst nicht völlig von seinem tun überzeugt. ich legte ihm dar, dass ich mich veranlasst sehe, meine unschuld zu beweisen. er bat mich, andere entlastungsbeweise zu nennen, ich war aber der meinung, auch dazu bestehe kein anlass.  er verglich mich mit dem herren auf dem phantombild. er wollte ein foto von mir machen. ich war nicht kooperativ. er mutmaßte, es werde wohl mein passbild in die ermittlungen einbezogen.

Es hat den Anschein, die beteiligungsquote liegt so hoch, dass ein solches vorgehen überhaupt denkbar ist. das zugrundegelegte raster ist weit, fast 100.000 menschen sollen spucken. geschlecht, wohnhaft in einem gebiet, das nahezu halb dresden umfasst, körpergröße in gtrober schätzung und alter irgendwo zwischen teenager und midvierziger.

diese reiehnuntersuchung, manche meinen, die größte bisher in der brd, scheint eine art testlauf, inwiefern ein solcher ermittlungsansatz organisatorisch, auch rechtlich und vor allem in der öffentlichen meinung möglich ist. so praktikabel, dass der standard wird, ist er nicht. aber die zahl der erfassten sog. genetischen fingerabdrücke steigt. häftlinge werden angehalten, "freiwillig" ihren in die präventivdatei zu speisen.
der klassische namensgeber wird bereits jetzt als biometrisches datum im reisepass erfasst.

aber ist es nicht zu begrüßen, wenn verbrechen aufgeklärt werden können? mal zwei gedanken dazu:

das eine ist, was ist verbrechen. die vergewaltigung in der hier ermittelt wird, sicherlich. aber der staat definiert, was verbrechen ist und die Mittel, die er für die aufklärung einsetzt. in diesem fall kann er sich des konsens sicher sein. die kontrolle, wofür meine daten eingesetzt werden, ist mir jedenfalls entzogen.

und … noch weniger als der klassische fingerabdruck ist der genetische vermeidbar. hat jemand eine umfassende datei mit genetischen codes, so kann er feststellen, wer an einem ort gewesen, einen gegenstand berührt usw hat. darin liegt die totalität, mehr noch als in der möglichkeit, über sog. codierenden code rückschlüsse zu ziehen – was übrigens verboten ist, ausnahme: geschlecht. 

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post #2

schönes wetter heute, werte lesende. worüber wollen wir sprechen, über merkwürdiges, denkwürdiges, öffentliches, perönliches – ach, da waren wir schon letztesmal.

bin auf eine Formulierung in einem bundesverfassungsgericht gestossen.  BVerfGE 65, 1

 Individuelle Selbstbestimmung setzt aber – auch unter den Bedingungen moderner Informationsverarbeitungstechnologien – voraus, daß dem Einzelnen Entscheidungsfreiheit über vorzunehmende oder zu unterlassende Handlungen einschließlich der Möglichkeit gegeben ist, sich auch entsprechend dieser Entscheidung tatsächlich zu verhalten. Wer nicht mit hinreichender Sicherheit überschauen kann, welche ihn betreffende Informationen in bestimmten Bereichen seiner sozialen Umwelt bekannt sind, und wer das Wissen möglicher Kommunikationspartner nicht einigermaßen abzuschätzen vermag, kann in seiner Freiheit wesentlich gehemmt werden, aus eigener Selbstbestimmung zu planen oder zu entscheiden. Mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung wären eine Gesellschaftsordnung und eine diese ermöglichende Rechtsordnung nicht vereinbar, in der Bürger nicht mehr wissen können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über sie weiß. Wer unsicher ist, ob abweichende Verhaltensweisen jederzeit notiert und als Information dauerhaft gespeichert, verwendet oder weitergegeben werden, wird versuchen, nicht durch solche Verhaltensweisen aufzufallen. Wer damit rechnet, daß etwa die Teilnahme an einer Versammlung oder einer Bürgerinitiative behördlich registriert wird und daß ihm dadurch Risiken entstehen können, wird möglicherweise auf eine Ausübung seiner entsprechenden Grundrechte (Art. 8, 9 GG) verzichten. Dies würde nicht nur die individuellen Entfaltungschancen des Einzelnen beeinträchtigen, sondern auch das Gemeinwohl, weil Selbstbestimmung eine elementare Funktionsbedingung eines auf Handlungsfähigkeit und Mitwirkungsfähigkeit seiner Bürger begründeten freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens ist.

 

soviel zur prosa. erstaunlich fand ich doch wie stärker als eine Verteidigung einer bürgerlichen privatsphäre die Normierende Wirkung des Verlustes der Autonomie des Einzelnen in seinen sozialen beziehungen im Vordergrund stand.

 

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Congratulations!

Was lange währt, scheint gut zu werden. war gar nicht so leicht, eine neue blogplattform zu finden, die alles das, oder zumindest viel von dem bietet, was mich bisher gestört hat.

first of all – ein paar standards für die sicherheit, mainly anonymität. ist gar nicht so selbstverständlich, wenigstens einen adminzugang über https zu haben. was auf den ersten blick allerdings stört, ist dass das adminsystem so dick ist, dass die administration über tor etwas zeitaufwendig wird.

Gewissermaßen ist es ein Versuch. ich will ja über mich bloggen, also persönliches, aus einer position heraus. insofern ist die sache mit der anonymität immer relativ, erfahrungsgemäß entsteht ein puzzle, über das ich als person sichtbar werde, das wird unvermeidbar sein, wenn ich mich nicht hinter abstraktionen verstecken will. aber doch scheint es mir sinn zu machen, auf der technischen seite unsichtbar zu bleiben. wieviel ich über mein schreiben preisgebe, ist ja eine andere frage.

so, und jetzt versuche ich, mich in das system von templates und stylesheets einzuarbeiten… scheint ja alles schön konfigurierbar zu sein hier.

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